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Das sollte man beachten

Bestimmungen bei Wiederinbetriebnahme

Autor: Gerhard Rodler

Heute sind ja die ersten Geschäfte wieder hoch gefahren, bis Gastronomie, Hotels und der Büroalltag wieder voll hochfährt, wird es zwar noch einige Wochen dauern, die „Wiedererweckung“ können aber die meisten schon gar nicht mehr erwarten. Der TÜV hat für die Zeit danach jedenfalls schon einmal eine kleine Anleitung vorbereitet.

Ob ein Betrieb aufgrund behördlicher Zwangsmaßnahmen („Quarantäne“) geschlossen wird oder „freiwillig“, beispielsweise, da es Kunden verboten ist, den Betrieb zu betreten, wird nicht unterschieden.

Jedenfalls muss eine (vorübergehende) Stilllegung, Betriebsunterbrechung oder Anlagenkonservierung aus gewerberechtlicher Sicht nicht an die Behörde gemeldet werden.

Betriebe können aber aufgrund unterschiedlichster Bestimmungen von diversen Maßnahmen bei Wiederinbetriebnahme betroffen sein. Sollte eine Betriebsunterbrechung ununterbrochen und mehr als fünf Jahre dauern, erlischt gem. Gewerbeordnung die Genehmigung der Betriebsanlage.

Zu beachten ist, so der TÜV, dass die Fristen für wiederkehrende Prüfungen (z.B. gem. Verordnung für brennbare Flüssigkeiten, Feuerungsanlagenverordnung, Kälteanlagenverordnung, Hebeanlagenverordnung etc. etc.) durch die COVID-19 Maßnahmen grundsätzlich nicht gehemmt werden. Das bedeutet, dass sämtliche wiederkehrenden Prüfungen grundsätzlich auch bei Betriebsstilllegungen weiter durchzuführen sind. Im Einzelfall kann es aber sinnvoll sein, gewisse Anlagen durch technische Maßnahmen außer Betrieb zu nehmen, um dadurch die wiederkehrenden Prüfungen nicht mehr durchführen zu müssen. Allerdings sind in diesem Fall nach Wiederinbetriebnahme teilweise besondere Prüfungen durchzuführen.

Teilweise enthalten Verordnungen bereits Bestimmungen, welche eine gewisse Flexibilität bezüglich der Fristen zur Durchführung von wiederkehrenden Prüfungen gewähren.

Bezüglich vieler wiederkehrender Prüfpflichten erachtet es das Arbeitsinspektorat als zulässig - wenn beispielsweise ein Betriebsbereich COVID-19-bedingt nicht zugänglich ist - dass diese Prüfungen verschoben werden, solange diese noch im Jahr 2020 erfolgen.

Sollte die Betriebsunterbrechung genutzt werden, die Betriebsanlage umzugestalten (Maschinen umstellen, neue Maschinen aufstellen, Raumumbauten etc.) oder gar die Produktion umzustellen (Desinfektionsmittel anstelle Parfum herstellen etc.), muss geprüft werden, ob es sich dabei z.B. um einen anzeigepflichtigen Austausch gleichartiger Maschinen etc. oder sogar um eine genehmigungspflichtige Änderung handelt.

Außerdem gilt: Gemeinsam schaffen wir das!